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Geschrieben von: Gerd Bruckner
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Freitag, den 01. Juli 2011 um 17:41 Uhr |
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Ein schwarzer Tag für die Demokratie
Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der PARTEI auf Wahlwiederholung abgewiesen. Martin Sonneborn hatte die Wahlprüfungsbeschwerde bei Bundestagspräsident Lammert als Bundesvorsitzender der PARTEI eingereicht, vor dem Bundesverfassungsgericht aber als wahlberechtigter Bürger klagen müssen. Obwohl dieser Umstand in der Klageschrift überzeugend begründet wurde, wies das Verfassungsgericht die Klage jetzt aus formellen Gründen zurück: Einspruchs- und Beschwerdeführer müssten “personenidentisch” sein.
Sonneborn, der sich nach eigenen Angaben immer noch vollkommen personenidentisch fühlt, kritisierte daraufhin in einem dpa-Interview Bundeswahlleiter Roderich Egeler: “Wenn wir an die Macht kommen, ist der Bundeswahlleiter tot!”
Es berichten: Die FAZ, das Greenpeace-Magazin, die Süddeutsche, Tagesspiegel, Legal Tribune, Bild etc… Und hier noch mal eine Zusammenfassung von Telepolis
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